Nutzungsbedingungen

1. Umfang

Die nachstehenden Bedingungen gelten für die Nutzung der Anna’s Website und des Anna’s Art Blog (nachfolgend „Anbieter“ genannt).

Die Nutzung der Website und des Anna’s Art Blog ist nur gestattet, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

2. Anmeldung, Vertrag und Vertragsgegenstand

1. Voraussetzung für die Nutzung des Anna’s Art Blog ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular im Forum erhalten Sie zur Verifizierung Ihrer Daten eine Bestätigungsmail, mit der Sie Ihre Registrierung per Mausklick bestätigen können. Mit der Freischaltung Ihres Accounts durch den Anbieter kommt der unentgeltliche Forennutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Anna’s Art Blog als Online-Kommunikationsplattform. Zu diesem Zweck wird Ihnen ein „Account“ als Nutzer zur Verfügung gestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen im Forum einstellen können.

3. Ein Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum besteht grundsätzlich nicht. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.

4. Ihr Forum-Account darf nur von Ihnen genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Wörtern und Internetadressen als Benutzername (Nickname) ist nicht erlaubt.

5. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können jedoch Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe auf die Infrastruktur durch Hacker, etc.), nicht über das Internet erreichbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht realisierbar ist.

6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Inhalt und die Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern, wenn dadurch die Erfüllung des Zwecks des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrages nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren.

7. Zweck des Anna’s Art Blog ist ein öffentlicher „Markt der Meinungen“. Es soll daher unter den Nutzern ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden.

3. Pflichten als Forumsnutzer

1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonstiges geltendes Recht verstoßen.

Insbesondere ist es Ihnen untersagt

• beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
• über das System Spam an andere Benutzer zu senden;
• rechtlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Genehmigung zu nutzen;
• wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
• Posten Sie Ihr Thema mehrmals im Forum (Verbot doppelter Beiträge);
• Die Veröffentlichung von Presseartikeln Dritter im Forum ohne Zustimmung des Autors;
• Werbung im Forum ohne die ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Anbieters zu betreiben. Dies gilt auch für so genannte Schleichwerbung wie insbesondere die Verlinkung der eigenen Homepage mit oder ohne Text in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen. Homepage-URLs und Adress- oder Kontaktdaten dürfen nur im Benutzerprofil des Anna Art Blogs veröffentlicht werden.

2. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen zu prüfen, ob diese Informationen enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

3. Im Falle eines Verstoßes, insbesondere gegen die vorgenannten Regelungen in Absatz 3 (1) und (2), kann der Anbieter, unabhängig von einer Kündigung, folgende Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

• Löschung oder Änderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat
• Das Aussprechen einer Warnung oder
• Sperrung des Zugangs zum Forum.

4. Der Anbieter ist auch berechtigt, den Zugang zur Online-Plattform als Nutzer zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Beweismittel auf eigene Kosten ausräumen.

5. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverletzungen in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und / oder b) durch die Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich gegenüber dem Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatz, freizustellen und dem Anbieter die durch eine mögliche Rechtsverletzung entstehenden Kosten zu ersetzen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu verlangen. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte und Schadensersatzansprüche gegenüber dem Anbieter bleiben hiervon unberührt. Sofern Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die vorgenannten Verpflichtungen nicht.

4. Übertragung von Nutzungsrechten

1. Das Urheberrecht an Ihren Themen und Beiträgen, soweit sie urheberrechtsfähig sind, verbleibt bei Ihnen als Nutzer. Sie ermächtigen jedoch den Anbieter mit dem Einstellen eines Themas oder Beitrags das Recht, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten zu belassen. Darüber hinaus hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.

2. Die vorgenannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle der Kündigung des Forum-Accounts bestehen.

5. Begrenzung der Haftung

1. Der Betreiber des Anna’s Art Blog übernimmt keine Verantwortung für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen, sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

6. Laufzeit / Beendigung des Vertrages

1. Dieses Abkommen wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

2. Beide Parteien können diese Vereinbarung fristlos kündigen.

3. Der Anbieter ist berechtigt, nach Beendigung dieser Forumsnutzungsvereinbarung den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte im Falle der Kündigung zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Übertragung der erstellten Inhalte ist ausgeschlossen.

Haftungsausschluss – rechtlicher Hinweis

1. Warnung vor dem Inhalt

Die kostenlosen und frei zugänglichen Inhalte dieser Website wurden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter dieser Website übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit und Aktualität der bereitgestellten kostenlosen und frei zugänglichen journalistischen Ratgeber und Nachrichten. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Anbieters wieder. Mit dem bloßen Abruf der kostenlosen und frei zugänglichen Inhalte kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande, es sei denn, der Anbieter erklärt ausdrücklich, dass er auf die Veröffentlichung verzichten möchte.

2. Externe Links

Diese Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter („externe Links“). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle der externen Links ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.

3. Urheberrecht und Leistungsschutzrecht

Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte unterliegen dem Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.

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4. Besondere Nutzungsbedingungen

Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den vorgenannten Nummern 1. bis 4. abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.

Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de angepasst durch den Website-Inhaber.